Jugendkongress | Notstand der Republik

Infobriefe

Als Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik geben wir ca. alle zwei Monate einen Infobrief heraus, mit dem wir über die aktuelle Entwicklung des Notstand der Republik und über Aktionsmöglichkeiten, sowie interessante Materialien dagegen informieren wollen. Die bisher erschienen Infobriefe können hier heruntergeladen werden. Es ist auch möglich den Infobrief zu abonnieren, dafür bitte einfach eine Mail an: Info@Jugendkongress-NdR.org schreiben. Der Infobrief ist kostenlos, natürlich freuen wir uns über Spenden.

Um uns über Aktuelles in Sachen Staatsumbau auf dem Laufenden zu halten wird unser Infobrief am jetzt auch Online verfügbar sein! Hier geht es um die aktuellsten Pläne und Taten der Herrschenden, dieses Land zu rüsten. Denn genau das tun sie: nicht nur, dass dieses Land seit 1999 wieder Angriffskriege gegen die Arbeiter und Jugendlichen anderer Länder führt, also Jugoslawien zerbombt, im Kongo Kindersoldaten ausbildet… immer auf der Suche nach Rohstoffen. Nein! Die Bundeswehr wird auch längst Grundgesetzwidrig im Inneren eingesetzt: im Rahmen von G8 in Heiligendamm 2007, beim Papstbesuch oder bei der Fußball WM 2006. Gleichzeitig baut die Regierung ihre alte Streikbruchorganisation THW wieder auf, stellt neue Freicorps auf (das sind die Truppen, die während der Novemberrevolution 1918/19 die für ihre Freiheit kämpfenden Arbeiter, nebst Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht blutig ermordeten)… inzwischen sollen sogar nur die Gedanken an solche Taten (der Schrei tausender Herzen nach Revolution!) in den Knast führen – das gab es zuletzt im Faschismus. All das und vieles mehr findet ihr hier:

Infobrief Nr. 1
Infobrief Nr. 2
Infobrief Nr. 3
Infobrief Nr. 4
Infobrief Nr. 5
Infobrief Extra zu 5 (Sonderausgabe zur Aktion "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Repubilk!")
Infobrief Extra als Druckvorlage
Infobrief Nr. 6
Infobrief Nr. 7
Infobrief Nr. 8
Infobrief Nr. 9
Infobrief Nr. 10
Infobrief Nr. 11
Infobrief Nr. 12
Infobrief Nr. 13
Infobrief Nr. 14
Infobrief Nr. 15
Infobrief Nr. 16
Infobrief Nr. 17
Infobrief Best of Broschüre
Infobrief Nr. 18 - G20 Extra drei Seiten
Infobrief Nr. 19
Infobrief Nr. 20

Die Infobriefe sind jetzt auch für einen kleinen Unkostenbeitrag plus Porto in gedruckter Form erhältlich! - bei der Bestellung bitte getrennte Anzahl der Infobriefen und Plakate angeben.

Infobrief Nr. 20 des Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik – Mai 2018

Bestellbar unter: info@jugendkongress-NdR.org
Kosten: 2,- Euro

G20 Extra-Infobrief des Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik – August 2017

Überblick über den G20 Extra-Infobrief des Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik. Gerne kann dieser verbreitet werden.

Bestellbar unter: info@jugendkongress-NdR.org
Kosten: 2,- Euro

Inhalt Seite

Vorwort oder warum diese Extra-Ausgabe zum G20-Gipfel? 03

Warum sprechen wir vom Notstand der Republik
04

AKTUELLES zum Notstand der Republik

Der Lack ist ab ...
05

Über die, die sich da trafen, und was wir in Hamburg v.a. gesehen haben – der Staat als
Instrument der herrschenden Klasse 08

Stell dir vor, der Gewaltenapparat provoziert einen Aufstand – und wir sind cleverer 10
G20 in Hamburg – „Festival der Staatswillkür“ und die Normalisierung des
Ausnahmezustands 13

Die GeSa – Wo die Polizei regiert 15

Ausschnitt: Polizeiwillkür durch Staatsanwaltschaft bestätigt 16

Die Freiheit der Presse – wenn „der Reporter zum Aktivisten mutiert“ 17

Wie die Polizei, so die Politik – Über bisherige und kommende Angriffe auf die Demokratie 21

Der neue §114 StFB „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“: Wer Bullen schubst, wird
eingesperrt 22

Aktionen gegen/während G20 23

Wir dokumentieren: G20 heißt auch: Gipfel der Überwachung 25

Wir dokumentieren: Stellungnahme zu den Ereignissen vom Wochenende 27

STELLUNGNAHMEN

DIDF Jugend 29

Freie Deutsche Jugend 30

Grüne Jugend 31

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend 32

SJD – Die Falken, Landesverband NRW 34

Verdi Jugend 37

MATERIAL zum Notstand der Republik 39

Flugblätter Anhang

Infobrief Best of Broschüre

Infobrief Best of Broschüre

Inhalt Seite

Vorwort.
Oder: Warum sprechen wir von einem Notstand der Republik? 04

Einschätzungen zur Lage in der BRD 11

Notstand der Republik – Umbau des Staates, Zentralisierung des Gewaltenapparates, Entrechtung und Überwachung 16

Kriegsvorbereitung nach außen – Rüstung, Kriegseinsätze und Einflussnahme auf andere Staaten 37

Kriegsvorbereitung nach innen – Militarisierung und Bundeswehreinsatz im Inland 54

Aktionen & Bündnisse gegen den Notstand der Republik 74

Infobrief des Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik. Bisher erschienene Ausgaben 78

Infobrief Nr. 13 – Juni 2013

Inhalt Seite

EDITORIAL 03

AKTUELLES zum Notstand der Republik

Krieg und Frieden oder wie man in „friedlichen“ Zeiten andere Länder besetzt
04

Maßnahmen des Staatsumbaus, der Zentralisierung des Gewaltenapparates und der
Militarisierung
07

SCHWERPUNKT Klassenkampf statt Weltkrieg

Was bisher geschah
12

Internationale Antikriegsveranstaltung
13

Antifaschistische Kunst verboten – deutsche Gerichte gehen wieder gegen Meinungs- und Kunstfreiheit und gegen John Heartfield vor
14

Mach mit!
17

Die Kommunistische Jugendunion Tschechiens - Interview mit Radim Gonda 18

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Bundeswehr statt Brecht? - Brecht statt Bundeswehr! 21

Fast schon täglich grüßt das Murmeltier... 22

„Gegen Krieg und Faschismus – damals und heute!“ - Ein Bericht über ein gemeinsames
Seminar 23

MATERIAL zum Notstand der Republik

Dokumente Anhang

Infobrief Nr. 12 – Juni 2012

Inhalt Seite

EDITORIAL 02

AKTUELLES zum Notstand der Republik

Zum 1. April 2013 ist die Einsatzbereitschaft sicherzustellen
03

Ein Generalstabschef für die Bundeswehr – Dresdner Erlass
05

Mit Reservisten in den Dritten Weltkrieg
06

Die Deutsche Bahn im Bunker
07

Frauen in die Armee! Girls Day 2012
07

Von der Schulbank auf die Schlachtbank – Jugendoffiziere rekrutieren für den Krieg
08

Tarifvertrag Förderjahr - Entrechtung der Jugend
09

Zu Günter Grass und seinem Gedicht „Was gesagt werden muss“
10

Die „Eurokrise“: Gefahr für die bürgerliche Demokratien in Europa 11

Einfach nur nachbarschaftliche Zusammenarbeit? 13

Piraten aus Somalia und ein Einsatz zu Wasser und auch zu Lande? 13

Staatsbankrott: Unheil oder eigentlich eine ganz gute Lösung? 15

Anhang: Referat zum Staatsbankrott 16

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Internationale Antikriegsaktion Klassenkampf statt Weltkrieg 22

Blohm+Voss ist überall – Kampagnenbericht und Aktionsberichte 24

German dictate over Europe means war! Never again! 30

Das Griechenlandbündnis bei den Demos in Frankfurt (Main) 30

Nie wieder Europa unter deutschen Stiefeln ... 31

Mein lieber Herr Gesangsverein 31

Euer Stahlhelm passt uns nicht! 32

Unerträglicher Zynismus der Bundeswehr BigBand 32

Philipp Müller - vor 60 Jahren und heute 33

Klassenkampf statt Wahlkampf! im Ruhrgebiet 34

Aufführung „Mutter Courage und ihre Kinder“ 35

MATERIAL zum Notstand der Republik

Dokumente und Flugblätter Anhang

Infobrief Nr. 11 – Januar 2012

Inhalt Seite

EDITORIAL 02

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Referat: Was ist der Bruch des Hausfriedens gegen den Bruch des Weltfriedens? 03

Referat: Zur Kriegsgefahr heute
05

Wozu braucht es die neue Konzeption der Reserve?
11

Occupy! – Ja was denn eigentlich?
13

Arbeitszwang und Kriegswirtschaft
15

Pleiten, Pech und Pannen
19

Aktionsbericht zum Tag der Pioniere
24

MATERIAL zum Notstand der Republik 25

Flugblatt „Eine Frage von Krieg und Frieden“
26

Flugblatt zur Zivilklausel in Marburg 28

Flugblatt der FDJ Bremen zum 1. September 29

Infobrief Nr. 10 – November 2011

Inhalt Seite

EDITORIAL 03

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Internationale Antikriegsaktion Klassenkampf statt Weltkrieg 04

KAMPAGNE: Kriegsverbrecher Blohm+Voss hinter Gitter - Kommt zum Prozess seiner Gegner!

Einleitung 08

Hintergrund zur Aktion 08

Bericht vom Prozess am 13.09.11 09

Einlassungen der Angeklagten 12

Presseerklärungen des Jugendaktionsausschuss 15

Pressespiegel zum Prozess am 13.09.11 15

Solidaritätserklärungen 17

MATERIAL zum Notstand der Republik 26

Flugblatt des Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik zum Prozess 27

Infobrief Nr. 9 – Mai 2011

Inhalt Seite

EDITORIAL 02

Aktionswochenende in Köln

Bericht vom V. Jugendaktionswochenende in Köln 03

Referat: Von der Bonner Republik zur Berliner Annexionsrepublik 05

Referat: Die Kämpfe der Völker – die Krise und der Krieg 11

Referat: Militarismus und Antimilitarismus 14

Zeitzeugenbericht über den Kampf innerhalb der Bundeswehr 16

Abschlussrede 19

Aktionswochenende in Leipzig

Bericht vom internationalen Wochenende 20

Referat: 3 Länder, 1 rote Fahne, 1 Feind, 1 Kampf, 1 Sieg 22

Referat: Warum der Zug durch die Tschechische Republik und die Republik Polen fährt 27

Rede der Komunistyczna Partia Polski 30

Rede der Komunistický Svaz Mládeže 32

Rede der Svaz mladých komunist ceskoslovenska 33

MATERIAL zum Notstand der Republik

Übersicht 34

Anhang: Flugblatt zu Klassenkampf statt Weltkrieg 35

Infobrief Nr.8 – Dezember 2010

Inhalt Seite

EDITORIAL 02

IV. Jugendaktivistentreffen

Bericht vom IV. Jugendaktivistentreffen 03

Drüben, auf der anderen Seite 04

Kundgebung auf den Landungsbrücken 06

Referat: In welcher Phase befindet sich die Weltwirtschaftskrise 07

Referat: Die Strukturreform der Bundeswehr 10

Vertrag von Lissabon 16

Vertrag von Lissabon 18

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Internationale Antikriegsaktion Klassenkampf statt Weltkrieg 19

Bundeswehreinsatz im Wendland 21

Aktion in Köln - Bundeswehr raus aus den Schulen 22

MATERIAL zum Notstand der Republik

Übersicht Anhang 23

Infobrief Nr. 7

Inhalt Seite

Editoral 02

AKUTELLES vom Notstand der Republik

Neues vom Notstand der Republik - Artikelreihe 03

Paramilitärische Auslandspolizei 08

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Klassenkampf statt Weltkrieg 09

Aktion vor der Commerzbank in Frankfurt/Main 11

Beobachtet in Bremen 12

Hier wird der Weltkrieg vorbereitet! - Köln 12

Eine Merkel im Blauhemd? 13

III. Jugendaktivistentreffen gegen den Notstand der Republik 15

Bundeswehr und Skelette vor Nürnberger Schulen 15

„Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer“ - Freiburg 16

Aktion gegen Bundeswehr an Schulen – Berlin 17

MATERIAL zum Notstand der Republik

Übersicht Anhang 18

REFERATE III. Jugendaktivistentreffen

Der Deutsche Imperialismus und die Tschechische Republik – Fakten zur Ökonomie 19

Polen: Hunderte von Jahren Leben gegen deutsches Herrenmenschentum und Barbarei 22

Der internationale Kampf der Arbeiterjugend gegen Krieg 25

Dokumente und Flugblätter Anhang

Infobrief Nr. 6 – November 2009

Inhalt Seite

EDITORIAL 02

AKTUELLES vom Notstand der Republik

Nicht vom Volk gewählt 03

Heimatschutz auch gegen Streikende 04

Militarisierung der Schulen 04

Ein ganz normaler Tag an der Uni - oder - Der Weg in den Krieg 05

Vertrag von Lissabon 05

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Tag der Reservisten in Ingolstadt 06

Einheitsfrontaktion „Klassenkampf statt Wahlkampf – Gegen den Notstand der Republik“ 07

MATERIAL zum Notstand der Republik

Flugblatt aus Ingolstadt: Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg! 08

Plakat – Bericht zu „Klassenkampf statt Wahlkampf – Gegen den Notstand der Republik“ (DIN-A2) Anhang

Unsere Erlebnisse vom Zug, aus vielen kleinen Geschichten und eine Menge Bilder findet ihr auf diesem Plakat. Es ist ebenso wie der Infobrief in gedruckter Form (A2) erhältlich.

Infobrief Extra zu Nr. 5

Inhalt Seite

Vorwort / Der Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik 02

Warum machen wir diese Aktion? 03

Was passiert bei der Aktion? 09

Mit Stadtplänen und Zollstock unterwegs auf der Route des Zuges 10

Fünf LKWs mit Geschichte und Instandsetzungsbedarf 12

AKTIONEN gegen den Notstand der Republik

Aktionswochenende im Ruhrpott 15

Aktionstag in Bremen 16

„Hoch mit der Bildung! Runter mit der Rüstung!" 17

Ein Krokodil vor BMW 18

Aktionstag in Regensburg 19

Mit Stahlfässern und Agitprop in der Bremer Innenstadt 20

Auf der Straße in Frankfurt am Main 21

Neues aus Mahagonny auf Tournee 21

MACH MIT! 22

Materialien zur Aktion „Klassenkampf statt Wahlkampf“ 23

...vom Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik 24

...von der Ersten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz 25

gegen den Notstand der Republik

...vom Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD 25

Weitere Flugblätter und Stellungnahmen Anhang

Inhalt	Seite
Vorwort oder warum diese Extra-Ausgabe zum G20-Gipfel?	03
Warum sprechen wir vom Notstand der Republik	04
AKTUELLES zum Notstand der Republik
Der Lack ist ab ...	05
Über die, die sich da trafen, und was wir in Hamburg v.a. gesehen haben – der Staat als Instrument der herrschenden Klasse	08
Stell dir vor, der Gewaltenapparat provoziert einen Aufstand – und wir sind cleverer 10 G20 in Hamburg – „Festival der Staatswillkür“ und die Normalisierung des Ausnahmezustands	13
Die GeSa – Wo die Polizei regiert	15
Ausschnitt: Polizeiwillkür durch Staatsanwaltschaft bestätigt	16
Die Freiheit der Presse – wenn „der Reporter zum Aktivisten mutiert“	17
Wie die Polizei, so die Politik – Über bisherige und kommende Angriffe auf die Demokratie	21
Der neue §114 StFB „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“: Wer Bullen schubst, wird eingesperrt	22
Aktionen gegen/während G20	23
Wir dokumentieren: G20 heißt auch: Gipfel der Überwachung	25
Wir dokumentieren: Stellungnahme zu den Ereignissen vom Wochenende	27
STELLUNGNAHMEN
DIDF Jugend	29
Freie Deutsche Jugend	30
Grüne Jugend	31
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend	32
SJD – Die Falken, Landesverband NRW	34
Verdi Jugend	37
MATERIAL zum Notstand der Republik	39
Flugblätter	Anhang

Inhalt	Seite
Vorwort. Oder: Warum sprechen wir von einem Notstand der Republik?	04
Einschätzungen zur Lage in der BRD	11
Notstand der Republik – Umbau des Staates, Zentralisierung des Gewaltenapparates, Entrechtung und Überwachung	16
Kriegsvorbereitung nach außen – Rüstung, Kriegseinsätze und Einflussnahme auf andere Staaten	37
Kriegsvorbereitung nach innen – Militarisierung und Bundeswehreinsatz im Inland	54
Aktionen & Bündnisse gegen den Notstand der Republik	74
Infobrief des Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik. Bisher erschienene Ausgaben	78

Inhalt	Seite
EDITORIAL	03
AKTUELLES zum Notstand der Republik
Krieg und Frieden oder wie man in „friedlichen“ Zeiten andere Länder besetzt	04
Maßnahmen des Staatsumbaus, der Zentralisierung des Gewaltenapparates und der Militarisierung	07
SCHWERPUNKT Klassenkampf statt Weltkrieg
Was bisher geschah	12
Internationale Antikriegsveranstaltung	13
Antifaschistische Kunst verboten – deutsche Gerichte gehen wieder gegen Meinungs- und Kunstfreiheit und gegen John Heartfield vor	14
Mach mit!	17
Die Kommunistische Jugendunion Tschechiens - Interview mit Radim Gonda	18
AKTIONEN gegen den Notstand der Republik
Bundeswehr statt Brecht? - Brecht statt Bundeswehr!	21
Fast schon täglich grüßt das Murmeltier...	22
„Gegen Krieg und Faschismus – damals und heute!“ - Ein Bericht über ein gemeinsames Seminar	23
MATERIAL zum Notstand der Republik
Dokumente	Anhang

Inhalt	Seite
EDITORIAL	03
AKTIONEN gegen den Notstand der Republik
Internationale Antikriegsaktion Klassenkampf statt Weltkrieg	04
KAMPAGNE: Kriegsverbrecher Blohm+Voss hinter Gitter - Kommt zum Prozess seiner Gegner!
Einleitung	08
Hintergrund zur Aktion	08
Bericht vom Prozess am 13.09.11	09
Einlassungen der Angeklagten	12
Presseerklärungen des Jugendaktionsausschuss	15
Pressespiegel zum Prozess am 13.09.11	15
Solidaritätserklärungen	17
MATERIAL zum Notstand der Republik	26
Flugblatt des Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik zum Prozess	27

Inhalt	Seite
Editoral	02
AKUTELLES vom Notstand der Republik
Neues vom Notstand der Republik - Artikelreihe	03
Paramilitärische Auslandspolizei	08
AKTIONEN gegen den Notstand der Republik
Klassenkampf statt Weltkrieg	09
Aktion vor der Commerzbank in Frankfurt/Main	11
Beobachtet in Bremen	12
Hier wird der Weltkrieg vorbereitet! - Köln	12
Eine Merkel im Blauhemd?	13
III. Jugendaktivistentreffen gegen den Notstand der Republik	15
Bundeswehr und Skelette vor Nürnberger Schulen	15
„Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer“ - Freiburg	16
Aktion gegen Bundeswehr an Schulen – Berlin	17
MATERIAL zum Notstand der Republik
Übersicht Anhang	18
REFERATE III. Jugendaktivistentreffen
Der Deutsche Imperialismus und die Tschechische Republik – Fakten zur Ökonomie	19
Polen: Hunderte von Jahren Leben gegen deutsches Herrenmenschentum und Barbarei	22
Der internationale Kampf der Arbeiterjugend gegen Krieg	25

Dokumente und Flugblätter	Anhang

Inhalt	Seite
Vorwort / Der Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik	02
Warum machen wir diese Aktion?	03
Was passiert bei der Aktion?	09
Mit Stadtplänen und Zollstock unterwegs auf der Route des Zuges	10
Fünf LKWs mit Geschichte und Instandsetzungsbedarf	12
AKTIONEN gegen den Notstand der Republik
Aktionswochenende im Ruhrpott	15
Aktionstag in Bremen	16
„Hoch mit der Bildung! Runter mit der Rüstung!"	17
Ein Krokodil vor BMW	18
Aktionstag in Regensburg	19
Mit Stahlfässern und Agitprop in der Bremer Innenstadt	20
Auf der Straße in Frankfurt am Main	21
Neues aus Mahagonny auf Tournee	21
MACH MIT!	22
Materialien zur Aktion „Klassenkampf statt Wahlkampf“	23
...vom Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik	24
...von der Ersten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz	25
gegen den Notstand der Republik
...vom Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD	25
Weitere Flugblätter und Stellungnahmen	Anhang